Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Allgemeines

 

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Kleinunternehmens VergissMeinNicht Kempen.

Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus. 

 

 

2. Vertragsgegenstand

 

2.1 Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen, individualvertraglichen Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von den Parteien nicht gewollt und wird nicht begründet.

 

2.2 Für die Abgabe von Sozialversicherung oder steuerliche Belange trägt der Dienstleister selbst Sorge und stellt den Auftraggeber von eventuellen Verpflichtungen frei.

 

2.3 Es steht dem Dienstleister frei, auch für andere Auftraggeber tätig zu werden.

 

 

3. Zustandekommen des Vertrages

 

3.1 Das Vertragsverhältnis für die Dienstleistung kommt durch Erteilung eines Kundenauftrages durch den Auftraggeber und dessen Annahme durch den Dienstleister zustande. Der Vertrag wird nach Einigung der Vertragsinhalte und Vergütung schriftlich festgehalten.

 

3.2 Der Gegenstand des Vertrages bzw. die genaue Aufgabenbezeichnung ist im schriftlichen Auftrag beschrieben.

 

 

4. Vertragsdauer und Stornierung

 

4.1 Der Vertrag beginnt und endet am individuell vereinbarten Zeitpunkt.

 

4.2 Die Stornierung der individuell vereinbarten Dienstleistung bedarf der schriftlichen Form. Die anfallenden Stornierungsgebühren belaufen sich wie folgt:

 

bis 8 Wochen vor Dienstleistungszeitraum: 25% des vereinbarten Preises
bis 4 Wochen vor Dienstleistungszeitraum 50% des vereinbarten Preises
ab 4 Wochen vor Dienstleistungszeitraum 100% des vereinbarten Preises

 

Die Stornierungsgebühren sind bis spätestens 2 Wochen nach der schriftlichen Stornierung an den Dienstleister zu überweisen.

 

 

5. Leistungsumfang und Pflichten der Vertragspartner

 

5.1 Die vom Dienstleister zu erbringenden Leistungen umfassen in der Regel die detailliert aufgelisteten Aufgaben, gemäß dem vom Auftraggeber erteilten Auftrag.

 

5.2. Die Vertragspartner können im Vertrag einen Zeitplan für die Leistungserbringung und einen geplanten Endtermin für die von Dienstleistungen vereinbaren.

 

5.3 Ist dem Dienstleister die vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrages tatsächlich nicht möglich, so hat er den Auftraggeber unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.

 

5.4 Der Dienstleister stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Gerätschaften, Materialien und das nötige Personal, sofern der Auftraggeber nicht über entsprechendes Gerät oder Räumlichkeiten verfügt, es sei denn individualvertraglich ist etwas anderes vereinbart.

 

Die Parteien sind bemüht, nach besten Wissen und Gewissen den Vertragspartnern bei der Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch Überlassen von Informationen, Auskünften und/oder Räumlichkeiten zu unterstützen, um einen reibungslosen und effizienten Arbeitsablauf für beide Parteien zu gewährleisten.

 

5.5 Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich schriftlich mitteilen und gegebenenfalls begründen. Erfordert ein Änderungsantrag des Auftraggebers eine umfangreiche Überprüfung, kann der Überprüfungsaufwand hierfür vom Dienstleister bei vorheriger Ankündigung berechnet werden, sofern der Auftraggeber dennoch auf der Überprüfung des Änderungsantrages besteht.

 

Ggf. werden die für eine Überprüfung und/oder eine Änderung erforderlichen vertraglichen Anpassungen der vereinbarten Bedingungen und Leistungen in einer Änderungsvereinbarung schriftlich festgelegt und kommen entsprechend diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

 

 

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich die Dienstleistungen zu dem individuell im Vertrag vereinbarten Festpreis nach Beendigung in bar oder im Voraus per Überweisung zu entrichten.

 

6.2 Bestellt der Auftraggeber die Dienstleistung im Umfang von fertigen Erzeugnissen, gelten die schriftlich vereinbarten Preise. Diese sind bei Übergabe in bar oder im Voraus per Überweisung zu entrichten.

 

 

7. Haftung des Dienstleisters

 

7.1 Der Dienstleister haftet nicht für Schäden, dir durch die Dienstleistung bzw. deren Benutzung und/oder Ausübung von und an Personen oder Sachen auftreten oder entstehen.

7.2 Jegliche Haftung des Dienstleisters für eintretende Schäden an Sachen oder Personen wird ausgeschlossen, soweit dies rechtlich möglich ist.

 

 

8. Gerichtsstand

 

Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

Die AGB sind gültig ab dem 01.11.2017.